Auf dieser Seite möchten wir Dinge bewahren, die uns bewegt haben.

So haben wir hier unsere Beweggründe und Ziele zu Beginn unserer Initiative dokumentiert.

Stand der folgenden Texte ist Mai 2020...

WAS UNS BEWEGT (Stand Mai 2020)

Es scheinen sich in der letzten Zeit die Ereignisse zu überschlagen und es passieren Dinge in der Welt, aber auch direkt vor unserer Haustür, die wir uns vor wenigen Wochen nie hätten träumen lassen. Darum haben wir diese Initiative Grundrechte Rendsburg ins Leben gerufen. Was derzeit unter dem Deckmantel der Corona-Politik in unserem Land passiert, das können und wollen wir nicht tatenlos mit ansehen! Nicht für uns und erst recht nicht für unsere Kinder können wir hinnehmen, dass uns unsere Grundrechte in einer nie dagewesene Art genommen werden. Darum handeln wir und rufen zum friedlichen Protest für den Erhalt unserer Grundrechte

auf.

 

Zu Beginn der Corona-Pandemie konnte keiner einschätzen, wie sich die Lage im weiteren Verlauf entwickelt. Unsere Regierung hat im Rahmen dieser schwierigen Zeit Entscheidungen treffen müssen, ohne sich auf Studien, Statistiken oder andere Tatsachen berufen zu können. Sie hat bewiesen, dass Deutschland mit seiner Regierung handlungsfähig ist und schnell notwendige Maßnahmen zur Bekämpfung von möglichen Gefahren für die Bevölkerung einleiten kann. Hier können wir uns glücklich schätzen, dass die Strukturen für eine wirkliche Gefahr, die vielleicht in der Zukunft einmal auf uns hereinbricht, vorhanden sind.

Also: Notfall-Test bestanden.

Nun ist es aber dringend angezeigt, den eingeschlagenen Weg ständig neu zu hinterfragen. Insbesondere, da wir in den letzten Wochen immer mehr Daten und Fakten zu dem realen Verlauf der Corona-Pandemie in Deutschland haben. Aber das passiert nicht! Es wird seit Wochen an den dramatischen Prophezeiungen weniger "Experten" festgehalten und die gesamte Bevölkerung wartet auf die "ganz große Welle" mit ihren "hunderttausenden von Toten" die unser "Gesundheitssystem an den Rand des Kollaps" führen wird. Und damit auch kein Zweifel aufkommt, dass wir uns ja "erst am Anfang" der Pandemie befinden, werden uns jeden Abend in der Tagesschau die "Infizierten" (also positiv Getesteten) aufsummiert. Dass diese Kurve nie abfallen kann, dafür braucht man kein Mathe-Genie zu sein. Zusätzlich werden uns auch die dramatischen Zahlen der "Corona-Toten" nicht vorenthalten. Also jede Person, die verstorben ist und einen positiven Corona-Nachweis hat. Nun kann sich jeder selber fragen, ob es für die Psychologie der Bevölkerung hilfreich ist, eine Person, die bei einem Autounfall verstorben ist, daneben aber auch positiv auf Corona getestet wurde, als Corona-Toten zu bezeichnen. Und obwohl die Testkapazitäten massiv ausgeweitet werden, gehen dem Robert-Koch Institut (RKI) langsam die neuen Fälle aus, wie man der Statistik über die Neuerkrankungen entnehmen kann. Die Kurve hat eindeutig ihren Höhepunkt erreicht und verhält sich aktuell wie jede Infektionskurve der Atemwegserkrankungen in den Wintermonaten. Das eben genannte kann jeder Bürger auf den Seiten des RKI nachvollziehen, aber warum unsere Regierung nicht? Warum hält sie stur an den Maßnahmen fest und erweitert diese jetzt noch um eine Maskenpflicht, die vom RKI vor wenigen Wochen noch als sinnlos bezeichnet wurde?

Im Rahmen der Corona-Pandemie wurden weitreichende Maßnahmen ergriffen, die mit schweren Eingriffen in unser tägliches Leben und nicht zuletzt in die Grundrechte, festgehalten im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, einhergehen. Diese massiven Eingriffe wurden stets mit dem Infektionsschutzgesetz (IfSG), insbesondere mit § 28, gerechtfertigt. Darin heißt es, dass Maßnahmen wie häusliche Quarantäne oder Berufsverbote zum Schutze vor der Ausbreitung von übertragbaren Erkrankungen ergriffen werden könne und diese mit Einschränkungen der Grundrechte einhergehen. Weiter heißt es aber, dass diese Maßnahmen bei Kranken, Krankheitsverdächtigen, Ansteckungsverdächtigen und Ausscheidern vorgenommen werden können. Es gibt aber KEINE Grundlage im IfSG, dass solche Maßnahmen bei Gesunden, d.h. Menschen ohne Symptomen und ohne Risiko für eine Ansteckung (z.B. Rückkehrer aus Risikogebieten), durchgeführt werden dürfen. Eine Ausgangssperre für die gesamte Bevölkerung und Verbote für viele, ihren Beruf weiter ausüben zu dürfen, ist demnach verfassungswidrig. Und das sind nur zwei Beispiele für einen Eingriff in unsere Grundrechte, die nicht nur illegal sind sondern zudem auch in keinem Verhältnis zu dem realen Verlauf der Pandemie stehen.

UNSERE ZIELE (Stand Mai 2020)

Wir treffen uns, um auf die Missstände im Rahmen der Corona-Politik aufmerksam zu machen. Oberstes Ziel ist die Wiederherstellung unserer Grundrechte. Außerdem wollen wir, weder durch übertriebene Panikmache noch durch Verharmlosung der Situation, den Menschen ihre Angst nehmen. 

Wichtiger Hinweis:

Auf Grund der aktuellen Lage und dem Problem, sofort in irgendeine politische Ecke gedrängt zu werden, wollen wir hier noch einmal ausdrücklich darauf hinweisen, dass wir KEINER POLITISCHEN RICHTUNG angehören. WIR DISTANZIEREN UNS AUSDRÜCKLICH VON RECHTEN STRÖMUNGEN, LINKSEXTREMEN ABER AUCH JEDWEDER ANDEREN RADIKALEN POLITISCHEN EINSTELLUNG. Wir respektieren unsere deutsche Verfassung und fordern die Wiederherstellung unseres demokratischen Systems.

 

WIE ALLES BEGANN (Stand Mai 2020)

Nun will man nicht länger zu Hause sitzen und sich über die Geschehnisse aufregen. Es muss etwas getan werden! Gehen wir auf die Straße! Aber wie? Wie erreicht man Gleichgesinnte? Darf man das überhaupt, bei bestehendem Versammlungsverbot? Was muss man beachten? Alles Fragen, die ich mir noch nie vorher gestellt habe. Ich dachte, irgendjemand wird das schon organisieren. Gehe ich doch einfach mal nach Rendsburg mit einem Grundgesetz in der Hand und einem Querdenkerbommel - da findet sich schon was.

Aber keiner da. Also dann doch selber ran...

Zunächst Internet-Recherche: Hygiene-Demo, Grundgesetz verteidigen, Rosa Luxemburg... Da landet man natürlich bei dem Demokratischen Widerstand, ins Leben gerufen durch Anselm Lenz. Über dessen Homepage nichtohneuns.de kann man sehen, in welchen Städten Deutschlands ähnliche Bewegungen wie in Berlin stattfinden. Da es hier in der Nähe keine entsprechenden Veranstaltungen gab, habe ich mit Anselm Lenz telefoniert und er hat mich für unseren "Hygiene-Spaziergang" auf die Regionalliste gesetzt. Darüber konnten mich einige erreichen. Es zeigte sich: Auch hier im Norden wollen viele Menschen etwas aktiv bewegen.

Im weiteren Verlauf kam es aber zu immer dubioseren Pressemitteilungen über die Bewegung Demokratischer Widerstand. Die Gründer sowie die Teilnehmer der Bewegung wurden in alle Richtungen angegriffen: Entweder sind sie Rechte, Linksextreme, Reichsbürger, Verschwörungstheoretiker oder einfach Spinner. Leider kam es auch in meinem näheren Umfeld zu der Meinung, die Bewegung sei "rechts", so dass ich es für besser hielt, die Grundrechte Rendsburg von dem Demokratischen Widerstand zu distanzieren. Einfach aus dem Grund, nicht sofort in irgendeine politische Schublade gesteckt zu werden. Sei es rechts, links oder auch in der Mitte. Die Grundrechte Rendsburg verfolgt keine politische Richtung sondern eine klare Zielsetzung für die Erhaltung unserer verfassungsgemäßen Grundrechte. 

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